Das Raumplanungsbüro, das die Gossauer Ortsplanungsrevision macht, organisiert sich neu.
Wie viele andere Gemeinden in der Region beschäftigt sich auch die Stadt Gossau schon länger mit der Ortsplanungsrevision. Zu dieser hat Florin Scherrer jetzt ein paar Fragen. Der CVP-Stadtparlamentarier hat in dieser Woche eine entsprechende Einfache Anfrage eingereicht. Die Gossauer Ortsplanungsrevision werde durch ein regionaltätiges Raumplanungsbüro bearbeitet, schreibt Scherrer in seinem Vorstoss. Und weiter: «Es ist bekannt, dass sich dieses Raumplanungsbüro aufgrund von Änderungen in der Geschäftsleitung neu organisiert und es zu beträchtlichen Personalmutationen kommt.» Diese Mutationen betreffen unter anderem den im beauftragten Raumplanungsbüro verantwortlichen Projektleiter der Gossauer Ortsplanungsrevision.
Das Projekt der Ortsplanungsrevision habe sich schon in der Vergangenheit verzögert, heisst es weiter in der Einfachen Anfrage. Die Stadt Gossau habe ursprünglich vorgesehen, Richtplan, Zonenplan, Baureglement und Schutzverordnung bis ins Jahr 2022 so weit abschliessen zu können, dass das Rechtssetzungsverfahren eingeleitet werden könne. Scherrer schreibt: «Dies scheint mittlerweile unrealistisch zu sein.» Nichtsdestotrotz sei es wichtig, diese die kommunalen Planungsinstrumente möglichst rasch zu überarbeiten, um Planungs-und Rechtssicherheit zu erhalten.
Der CVPler will vom Stadtrat nun unter anderem erfahren, ob die Ortsplanungsrevision aufgrund der veränderten Ausgangslage im Raumplanungsbüro neu ausgeschrieben werden müsse und wer die Revision der Stadt Gossau zukünftig bearbeite. Weiter will Florin Scherrer wissen, wie die Stadt eine zeitnahe Revision der lokalen Planungsinstrumente gewährleisten könne und ob die Umstrukturierung des Planungsbüros zu zeitlichen Verzögerungen und Mehrkosten führe. Der Stadtrat soll zudem beantworten, welchen Betrag die Stadt bis jetzt an das Raumplanungsbüro für die Ortsplanungsrevision bezahlt hat, wie der aktuelle Zeitplan der Ortsplanungsrevision aussieht und ob die notwendigen stadtinternen Ressourcen bereitgestellt werden können.
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